In der Diskussion um die Zukunft der Sporthalle in Seligenstadt hat die Koalition in der Stadtverordnetenversammlung ihr eigenes Unvermögen offenbart. Kurz vor der Abstimmung wurde die Sitzung unterbrochen, um sich noch Stimmen aus der Opposition zu verschaffen – offenbar mit dem Ziel, die politische Verantwortung für ein hochriskantes Investorenmodell nicht allein tragen zu müssen. Geradezu in Trump-Manier wird in letzter Sekunde ein Deal präsentiert.
„Wenn bei einem Projekt dieser Größenordnung kurz vor knapp die Nerven blank liegen und hektisch nach Mehrheiten gesucht wird, ist das ein deutliches Warnsignal“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Silke Rückert und Frank Raupach. „Wer Angst vor der eigenen Courage hat, sollte nicht versuchen, sich in fast erpresserischer Weise Rückendeckung zu verschaffen.“
Der Versuch zeigte Wirkung: Die Freien Wähler fielen um, gegen Zusicherung der Koalition Änderungsanträgen der FWS doch zuzustimmen, die man im Redebeitrag zuvor noch großspurig abgelehnt hatte. Die SPD landete schließlich bei der Enthaltung. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hingegen blieben konsequent bei ihrer Haltung und verweigerten die Zustimmung zu einem Vorgehen, das aus ihrer Sicht finanzielle, zeitliche und ökologische Risiken bewusst in Kauf nimmt. Die GRÜNEN kritisieren durchgängig, dass das favorisierte Investorenmodell weder kurzfristig umsetzbar noch finanziell seriös kalkulierbar ist. Gleichzeitig droht durch dieses Vorgehen, eine reale und zeitlich begrenzte Chance zu verspielen: Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, die gezielt auf die Sanierung bestehender Hallen ausgerichtet sind. Eine Förderung für einen Ersatzneubau ist dagegen äußerst fraglich – insbesondere angesichts der hohen Konkurrenz anderer Kommunen. Von der vollmundig propagierten Sanierung von Riesen und Hans-Memling-Haus ist plötzlich keine Rede mehr.
„Statt sich rechtzeitig um Fördermittel zu kümmern, wird auf ein unsicheres Modell gesetzt, dessen Risiken am Ende die Stadt tragen müsste“, so die GRÜNEN. „Das ist kein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld – und schon gar nicht mit dem Vereins- und Schulsport.“ Besonders scharf kritisieren die GRÜNEN zudem die geplante Bebauung des Jahnsportplatzes. Dieser Bereich ist ökologisch hochsensibel: Er liegt in einem Starkregengefahrengebiet, fungiert als Frischluftschneise für die Altstadt und befindet sich laut Regionalplan-Entwurf in einem sensiblen Grundwasserbereich. Eine zusätzliche Versiegelung würde Hochwasserrisiken verschärfen, das Stadtklima belasten und den Grundwasserschutz gefährden. Auch die bereits heute überlastete Verkehrssituation rund um Jahnstraße, Ellenseestraße und Steinheimer Straße würde sich weiter zuspitzen – ein tragfähiges Verkehrskonzept liegt bis heute nicht vor.
„All diese Risiken werden ausgeblendet, während gleichzeitig versucht wird, politische Mitverantwortung auf andere abzuwälzen“, so Rückert und Raupach. „Wir machen dieses Spiel nicht mit.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen weiterhin für eine schnelle, förderfähige und nachhaltige Lösung: die Sanierung und Erweiterung der bestehenden TGS-Halle zu einer modernen Dreifeld-Sporthalle mit hoher Förderquote durch Bundes-, Landes- und EU-Mittel. „Das sichert den Sportbetrieb, schützt sensible Flächen, bewahrt die Stadt vor unkalkulierbaren Risiken und erhält ihre planerische Souveränität“, so die Fraktion abschließend.